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Lohnpfändung

Pfändungstabelle

Die Lohnpfändung ist die erfolgreichste Art der Zwangsvollstreckung über die Gläubiger heute verfügen. Der Gerichtsvollzieher wandert zwar mit seiner Aktentasche weiter fleißig durch die Lande, aber pfändbare Habe ist doch in aller Regel nicht vorhanden, oder steht in keinem Verhältnis zur Schuldhöhe. Da ist so ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluss doch etwas ganz anderes.

Bei einer beginnenden Lohnpfändung sollte wirklich Schluss mit dem eigenen Basteln an den Schulden sein. Die Sache ist dann ja auch schon gründlich in die Hose gegangen. Bei Lohnpfändungen sollten Sie sich immer sofort an eine Schuldnerberatung wenden.

 

Voraussetzung für solch einen Beschluss ist immer ein vollstreckbarer Titel. Das gilt übrigens nicht nur für die Lohnpfändung, sondern für jedes Mittel der Zwangsvollstreckung. So ein Titel kann ein Vollstreckungsbescheid sein, ein notarielles Schuldanerkenntnis mit Unterwerfung unter die Zwangsvollstreckung oder auch ein Gerichtsurteil bzw. ein gerichtlicher Vergleich. Im Konsumentenbereich dürfte das in der Regel ein Vollstreckungsbescheid sein.

Unter Beifügen des Titels beantragt der Gläubiger beim Amtsgericht einen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss. Diese Beschlüsse sind Rechtspflegersachen und der Beschluss wird ohne weitere Anhörung des Schuldners ausgefertigt und in der Regel dann gleich auf entsprechenden Antrag des Gläubigers dem Gerichtsvollzieher zur Zustellung übergeben. Dieser bringt dann den Beschluss zum Arbeitgeber. Der Schuldner erhält eine Kopie, aber meist erst später.

Manchmal weiß der Gläubiger schon, wo sein Schuldner arbeitet. Entweder hat dies der Schuldner selbst auf irgendwelchen Fragebögen angegeben oder wenn es sich beim Gläubiger um die Hausbank des Schuldners handelt, kann die Bank anhand der  Kontoauszüge feststellen, woher der Lohn kommt. Weiß der Gläubiger das nicht, muss er erst einmal herausfinden, wo der Schuldner arbeitet. Er wird den Gerichtsvollzieher beauftragen und fragen lassen. Auskunft muss der Schuldner aber nur bei Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung geben, auf einfache Nachfrage hingegen kann er die Auskunft verweigern.

Eine Lohnpfändung kann immer passieren, aber dies ist  nichts, was man einfach so über sich ergehen lassen sollte. Folgendes Vorgehen ist hierbei zweckmäßig:

Besorgen Sie sich beim Arbeitgeber eine Kopie der Pfändung, es dauert meistens ziemlich lange, bis man die Unterlagen vom Gerichtsvollzieher zugestellt bekommt.

Ist es eine Pfändung oder die Vorlage einer Abtretungserklärung? In vielen Betrieben ist die Zahlung auf Abtretungen ausgeschlossen, das ist gut für den Schuldner.

Prüfen Sie, ob die Forderung zu Recht besteht, falls nicht eine  Gegenvollstreckungsklage einreichen.

Bei der ersten Lohnabrechung unbedingt prüfen, ob der Arbeitgeber alles richtig gemacht hat (z. B. ob alle Kinder berücksichtigt sind), siehe Pfändungstabelle, falls etwas nicht stimmt, mit dem Personalbüro abklären.

 

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